Endspiel um die HETA (4-5)
Von Tibor Fabian
Der Versuch, per Gesetz zumindest die nachrangigen Gläubiger und die Bayern zu „schneiden“, wurde wegen unzulässiger und unsachlicher Eingriffe in Eigentumsrechte vom Verfassungsgerichtshof gekippt. Daher wurde in Eile die HETA – obwohl keine Bank mehr – dem Abbauregime des Bankenabwicklungsgesetzes unterworfen. So wird der FMA ermöglicht, Instrumente wie einen Zahlungsstopp („Moratorium“) bis hin zu einer Gläubigerbeteiligung anzuwenden. […]
Georg Markus Kainz zu Datenschutz und Datensicherheit von Kundendaten, datenschutzrechtliche Pflichten und Haftungen (Die Presse)
Endspiel um die HETA (3-5)
Von Tibor Fabian
Der Republik Österreich (Bund) erwachsen höhere Refinanzierungskosten, wenn Kärnten zahlungsunfähig wird. Aber nicht nur ihr – sondern auch allen Bundesländern und über 2.300 Städte und Gemeinden, die die FMA der EBA als risikomäßig mit dem Zentralstaat gleichwertig gemeldet hat. […]
Endspiel um die HETA (2-5)
Von Tibor Fabian
Der Finanzminister überraschte Anfang Juli 2015, dass er sich mit dem Freistaat Bayern auf einen Vergleich zur Bereinigung der Situation geeinigt hätte. Seine Umsetzung ist jedoch mehr als fraglich. Die Beurteilung des Kompromisses durch die neu zusammengesetzte Griss-Kommission wurde bislang nicht veröffentlicht. […]
Endspiel um die HETA (1-5)
Von Tibor Fabian
Das Bundesgesetz aus Anlass des Generalvergleichs mit dem Freistaat Bayern, mit dem das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz, das Finanzmarktstabilitätsgesetz und das ABBAG-Gesetz geändert werden, wird vor dem Verfassungsgerichtshof landen. Mit dem Prinzip der „par conditio creditorum“, einem Grundpfeiler des Insolvenzrechtes, hat diese Vorgangsweise wenig gemein. […]
Peter A. Ulram analysiert die Wiener Landtags- und Gemeinderatswahlen (Die Presse)
Umfrage- und Analyseflops
Von Peter A. Ulram
Bei den Wiener Wahlen haben die meisten in den Medien präsenten Meinungsforscher und Analytiker veritable Flops hingelegt. Ursachen sind nicht repräsentative Stichproben; Fehler bei der Zurechnung von Befragten, die bei Vorwahlbefragungen keine Wahlabsicht äußern; Herdentrieb der Meinungsforscher und medialer Spannungsaufbau. Und nicht zuletzt: shit happens. […]
David Matusiewicz gibt Anstöße für eine Gesundheitsreform (Magazin der Ärztekammer Steiermark)
Peter Brandner bei der Podiumsdiskussion zu „Die Folgen der Nullzinspolitik – Praxis und Theorie“
Podiumsdiskussion „Die Folgen der Nullzinspolitik – Praxis und Theorie“
Impulsreferat
Thomas Mayer, Flossbach von Storch Research Institute
Moderation: Barbara Kolm, Austrian Economics Center
Michael Heise, Chefvolkswirt Allianz AG
Ernest Gnan, Leiter der volkswirtschaftlichen Abteilung in der Oesterreichischen Nationalbank
Thomas Mayer, Flossbach von Storch Research Institute
Stefan Kooths, Kieler Institut für Weltwirtschaft
Peter Brandner, Bundesministerium für Finanzen, Wien
Schlussreferat
Michael Wohlgemuth, Open Europe Berlin
